Urteile: 3-1 |

Magenbandverkleinerung

SG Dortmund | 30.08.2010 | Az: – S 40 KR 313/07 –

Rechtsgebiet(e): Krankenversicherungsrecht
Quelle: SGB V §§ 27 I 1 u. 2 Nr. 5, 39 I


Die Krankenkassen müssen die Kosten einer operativen Magenbandverkleinerung für übergewichtige Versicherte nur tragen, wenn zuvor unter ärztlicher Anleitung eine sechs- bis zwölfmonatige integrierte Ernährungs-, Bewegungs- und Verhaltenstherapie stattgefunden hat. Das SG wies die Klage ab.



Brustverkleinerungsoperation

LSG Schleswig-Holstein | Urteil vom 25.03.2010 | Az: - L 5 KR 118/08 -

Rechtsgebiet(e): Krankenversicherungsrecht
Quelle: SGB V §§ 13 III 1 Alt. 2, 27 I 1


Leitsatz: 1. Eine Kostenerstattungspflicht der Krankenkasse für eine durchgeführte Brustverkleinerungsoperation be-
steht nur dann, wenn die Operation als Maßnahme der
Krankenbehandlung notwendig gewesen ist. Nicht jeder körperlichen Unregelmäßigkeit kommt Krankheitswert im Rechtssinne zu. Eine insoweit maßgebende Krankheit liegt nur dann vor, wenn der Versicherte in seinen Körper-funktionen beeinträchtigt wird oder wenn die anatomische
Abweichung entstellend wirkt. Übergroße Brüste stellen grundsätzlich keine Krankheit dar. 2. Für eine Entstellung genügt nicht jede körperliche Anormalität. Vielmehr muss es sich objektiv um eine erhebliche Auffälligkeit handeln, die naheliegende Reaktionen der Mitmenschen wie Neugier
oder Betroffenheit bewirkt und erwarten lässt, dass die betroffene Person ständig viele Blicke auf sich zieht, zum Objekt besonderer Betrachtung anderer wird und sich deshalb aus dem Leben in der Gemeinschaft zurückzieht.
3. Eine mittelbare Behandlung (hier: Mammareduktion zur Reduzierung der auf orthopädischem Gebiet bestehenden Beschwerden) bedarf einer besonderen Rechtfertigung, indem eine Abwägung zwischen dem voraussichtlichen medizinischen Nutzen und möglichen gesundheitlichen Schäden erfolgen muss. Wenn in ein funktionell intaktes Organ (hier die Brust) eingegriffen wird, sind besonders hohe Anforderungen an die Abwägung zu stellen. Auf jeden Fall sind eine schwerwiegende Erkrankung der Wirbelsäule und die erfolglose Ausschöpfung aller konse-rvativen orthopädischen Behandlungsmaßnahmen zu fordern.SG Lübeck, Urt. v. 29.08.2008 – S 13 KR 1439/04 - wies die Klage ab, das LSG die Berufung zurück.



Magenbandverkleinerung

SG Detmold | Urteil vom 20.02.2009 | Az: – S 5 KR 158/06 –

Rechtsgebiet(e): Krankenversicherungsrecht
Quelle: SGB V §§ 27 I 1 u. 2 Nr. 5, 39 I


Die chirurgische Therapie der Adipositas (hier: BMI 44,16 kg/m²) setzt voraus, dass die Maßnahme notwendig ist und die besonderen Indikationen für eine solche Therapie gegeben sind. An der Erforderlichkeit fehlt es, wenn das zuvor durchzuführende Basisprogramm bislang nicht befolgt
worden ist. Das SG wies die Klage ab.